Mit der Demenz schwindet auch das Stimmrecht.

Nichts ist uns Schweizerinnen und Schweizern heiliger als die direkte Demokratie. Hoch wird sie gelobt und wer was zum Land beitragen möchte, kann dies in den meisten Fällen ab dem 18. Lebensjahr auch tun. Es ist eine Stimme von vielen, die jedoch am Ende „das Zünglein“ an der Waage ausmachen kann.

Für viele ältere Menschen wird es jedes Jahr immer schwieriger an den Wahlen teilzunehmen. Die Briefwahl ist dabei die Wahl, die am einfachsten zu handhaben ist. Doch, was ist, wenn auf einmal die Diagnose Alzheimer, die häufigste Form der Demenz, diagnostiziert wird?

Sobald eine umfassende Beistandschaft für die betroffene Person festgelegt wurde, wird diese ganz automatisch aus dem Stimmregister „gelöscht“. Dies widerspricht jedoch der UNO-Behindertenrechtskonvention. Automatisch wird davon ausgegangen, dass eine Person die an Demenz erkrankt, mit der Zeit generell den Sinn und die Tragweite einer Handlung nicht mehr erkennt und sich daher keine politische Meinung mehr bilden kann, was mit der Zeit zum Ausschluss des Wahl-/Abstimmungsrecht führt. Alzheimer Schweiz sehe darin ganz klar eine Diskriminierung. So sagt Nani Moras, Kommunikationsbeauftragte bei der Organisation: «Der Ausschluss vom Stimm- und Wahlrecht, der nicht nur Menschen mit Demenz betrifft, sondern alle Menschen mit einer psychischen Behinderung, ist diskriminierend und sollte ersatzlos gestrichen werden.» Es müsse allen Betroffenen die Möglichkeit gegeben werden, mit entsprechender Unterstützung durch neutrale Hilfspersonen ihre politischen Rechte auszuüben. Dazu gehöre etwa auch, dass Abstimmungs- und Wahlunterlagen in einer leicht verständlichen Sprache geschrieben sein müssen.

Es ist ziemlich einfach, einen erkrankten Menschen die Grundrechte zu entziehen, obwohl es einige Lösungsansätze bereits gibt. Missbrauch vermeiden heisst es bei Alzheimer Schweiz: «Ist eine Meinungsbildung trotz Unterstützung in einem konkreten Fall nicht möglich, sollte die Vertrauensperson die demenzbetroffene Person unterschreiben lassen und dann den Stimmzettel leer abgeben. Damit kann auch verhindert werden, dass die Abstimmungsunterlagen für fremde Zwecke missbraucht werden. […] »

Schätzungen zufolge wird in 31 Jahren jeder achte Schweizer über 65 Jahre dement sein. Ein alarmierendes Signal, denn bereits im Jahr 2045 könnten somit über 336’000 Schweizer/innen einfach so das Stimm- und Wahlrecht verlieren*.

Für die Familie kann sich alles verändern: Die ersten Anzeichen einer Demenz können sich zeigen, indem aktuelle Ereignisse oder neue Informationen vergessen werden, die zeitliche und örtliche Orientierung beeinträchtigt ist und somit der Alltag nicht mehr gut bewältigt werden kann. Dabei wird Demenz ganz grob in drei Stadien unterteilt. Bei einer leichten Demenz sind die genannten kognitiven Einschränkungen noch wenig ausgeprägt. Mit Fortschreiten der Demenz, auch mittelschwere Demenz genannt, nehmen die kognitiven Einschränkungen zu. Es können noch weitere Faktoren hinzukommen: Aggression, Wut, Überreaktion, Panik Wahnvorstellungen sowie Halluzinationen, Depression, Rückzug, Stimmungsschwankungen, Misstrauen und Weglaufen. Im Stadium einer schweren Demenz kommen oft Bewegungsstörungen sowie Inkontinenz hinzu. Die verbale Kommunikation ist kaum noch möglich. Ab diesem Punkt sind eine 24h-Pflege und Betreuung unumgänglich.

«Welche Wohnform für Menschen mit Demenz die beste ist, ist sehr individuell. Das hängt von den Wünschen der Person mit Demenz und vom sozialen Umfeld ab.», so Alzheimer Schweiz. Wichtig sei, dass – wo auch immer – eine demenzgerechte Betreuung und Pflege (bis zur passenden Palliative Care) sichergestellt ist und so auch die Inklusion in der Gesellschaft und damit eine gute Lebensqualität möglich ist.

Weitere Informationen rund um das Thema Demenz gibt es hier: www.alzheimer-schweiz.ch

Nani Moras ist Kommunikationsbeauftragte bei Alzheimer Schweiz.

*Stand 20.03.2019, diese Hypothese wurde aufgrund der «Entwicklung der ständigen Wohnbevölkerung nach Altersgruppen» der BFS/OFS/UST/FSO (Referenzszenario A, Jahr 2045) hergestellt. Die hypothetische Zahl (336’000) ergibt sich aus den maximal möglichen Urteilsunfähigkeitssprüchen infolge Demenz.

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